Aktuelle Informationen

Arbeiten in Zeiten des Coronavirus
Die Corona-Pandemie trifft auch Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen hart. Denn sie müssen dafür sorgen, dass Infizierte gesund werden, besonders vulnerable Pflegebedürftige sich nicht infizieren, Kinder weiter betreut sind - und dabei auch noch selbst gesund bleiben. FAQ: Infos für Beschäftigte
FAQ: Auszubildende und COVID-19

FAQ: Kitas, Soziale Dienste und Covid-19

FAQ: Mitbestimmung richtig nutzen

FAQ: Zurück in den Beruf

FAQ: Was Eltern wissen sollten

FAQs rund um Corona
Übergreifende Seite von ver.di mit weiteren Infos unter anderem zu Kurzarbeit, Kündigung

Wahrung der Mitbestimmungsrechte und Schutz der Beschäftigten in Zeiten der Corona-Pandemie (ver.di 20.03.2020)

Datenschutzrechtlicher Umgang mit dem Corona-Virus
Zusammenstellung des Rehm-Verlages Gemeinsame Stellungnahme des Beauftragten für den Datenschutz der EKD und des Beauftragten für den Datenschutz der Nordkirche zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Videokonferenzsysteme in Kirche und Diakonie
Informationen vom Datenschutzbeauftragten der EKD

Merkblatt Kurzarbeitergeld Bundesamt für Arbeit
gut gegliedert, umfangreich Info für Arbeitgeber und Betriebsvertretungen Kurzarbeit und Mitarbeitervertretung
Kurzinfo der Kanzlei Baumann-Czichon § Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit
(Kurzarbeitergeldverordnung - KugV vom 25. März 2020  Bundesgesetzblatt FAQs rund um Corona
Übergreifende Seite von ver.di mit weiteren Infos unter anderem zu Kurzarbeit, Kündigung

Ein einzelnes Verwaltungs- und Serviceamt hat versucht, Betriebsferien durchzusetzen. Aufgrund von verschiedenen Anfragen von Mitarbeitervertretungen an den Gesamtausschuss wurde das folgende Schreiben sowie die dazugehörende Kopiervorlage erstellt. Schreiben von M. Biehl an ein VSA Muster-Schreiben an VSAs für Mitarbeitervertretungen

§ Rechtsverordnung des Landes Baden-Württemberg
Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (jeweils aktuelle Fassung) § Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit
(Kurzarbeitergeldverordnung - KugV vom 25. März 2020 Bundesgesetzblatt § Arbeitsrechtliche Auswirkungen von Corona
Info vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (16.03.2020) § Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie
(COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) gültig bis 31. Juli 2020 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
Info des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 16. 04. 2020

Link zur BGW mit aktuellen Informationen Informationen der Gesetzlichen Unfallversicherung

Anerkennung einer Covid19-Infektion als Berufskrankheit

das neue Notfallgesetz der Landeskirche Baden findet sich hier.
§ 3 Abs. 3+4: geregelt sind hier auch die Beschlussfassungen der MAVen, wenn Präsenzsitzungen nicht möglich sind.

Wichtige Unterstützungshilfen der Arbeitsgruppe Agiles Arbeiten für Entscheidungen zum Arbeitsschutz bei Erweiterungen der Notgruppen in Kita's
Download hier

Corona-Pandemie – eine Herausforderung auch für die Mitbestimmung im Gesundheits- und Sozialwesen Die SARS-CoV-2 Pandemie bringt gerade besondere Belastungen für unser Gesundheits- und Sozialwesen mit sich. Gerade jetzt ist es wichtig, dass alle Akteur*innen in den Betrieben möglichst gemeinsam und mit Blick auf einen noch nicht abschätzbaren zeitlichen Horizont an nachhaltigen Lösungen arbeiten. Das Leben von Menschen und derer Schutz der Beschäftigten haben oberste Priorität, wirtschaftliche Aspekte haben hinter Versorgungsaspekten zurückzustehen. Die Menschen stehen im Vordergrund! Weitere gesetzliche Bestimmungen entfalten ihre Wirkung, insbesondere das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Sie greifen zum Teil auch in Bereiche ein, die bislang nur durch die betriebliche Mitbestimmung – in unseren Einrichtungen durch das Mitarbeitervertretungsgesetz (MVG.EKD) geregelt sind. Das führt zu Fragen, sowohl grundsätzlicher Natur als auch zur praktischen Umsetzung vor Ort. Viele Arbeitgeber*innen verhalten sich an dieser Stelle in der Einbindung der Mitarbeitervertretung vorbildlich. Wir erhalten jedoch auch Berichte über Arbeitgeber*innen, die die Sondersituation der Pandemiebekämpfung ausnutzen wollen, um ihre schon immer verfolgten Ziele zu erreichen (z.B. wirtschaftliche Vorteile im Wettbewerb, grundsätzliche Einschränkung von Arbeitsrecht, Mitbestimmung, Tarifrecht). Hier muss die Interessensvertretung klar Position beziehen und Grenzen setzen.  Wir verweisen hier auf die Infos von ver.di 

Arbeitsrecht und Corona

FAQs: Mitbestimmung richtig nutzen
In den hier verlinkten FAQ von Badischer Landeskirche und des Diakonischen Werkes Baden sind Aussagen der Arbeitgeberseite. Darin vermissen wir die Aussagen: - Die Mitbestimmungs- und vor allem Informationsrechte der MAVen sind weiter vollumfänglich gültig. - Alle bestehenden Dienstvereinbarungen, z.B. zu Arbeitszeitkonten sind nicht außer Kraft gesetzt und müssen angewendet werden. Dazu haben wir das Schreiben mit dem Stand 01.04.2020 von unserem Rechtsanwalt Peter Alt aus Heidelberg kommentieren lassen. Dieses findet ihr hier.
Die Anmerkungen sind farblich abgesetzt.

aktuell:

FAQ von Landeskirche und Diakonischem Werk Baden (31. 08. 2020)
mit den neuen Regeln zur Testpflicht
 

Rundschreiben des Bundesinnenministeriums vom 16. 03. 2020
Sonderregeln für die Zeit der Corona-Pandemie

• Muster-Dienstvereinbarung über die vorübergehende Einführung von „bürofreier Arbeit“
  
  
• Muster einer Erklärung der Dienststellenleitung auf Verzicht  der Anfechtung von Beschlüssen der MAV im Umlaufverfahren bzw. durch Telefon- und Videokonferenzen für die Zeit der Corona-Einschränkungen